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Analyse der Ergebnisse der Landtagswahl

-Wolfgang Heubach , Journalist und langjähriger CDU-Kreisvorsitzender zu Gast bei der Senioren Union Böblingen-

"Hellwach wollen sie sein, die Senioren der CDU Böblingen“, so beginnt Thomas Stephan in den Tagesthemen der ard am 30. März 2016 seinen Bericht über die Veranstaltung der Senioren Union Böblingen. Wolfgang Heubach sprach über „Analyse der Ergebnisse der Landtagswahl".

Just an diesem Tag wurde in von den verschiedenen Gremien der CDU in Stuttgart beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufzunehmen.

So aktuell war die Senioren Union Böblingen mit ihrem Thema, dass das "Erste“ sich meldete, um die Stimmung an der Basis aufzufangen.

Weiter heißt es in dem Bericht von Thomas Stephan in den Tagesthemen  „... und wachen Auges sehen sie auf das, was im Ländle nun auf ihre Partei zu kommt.“ Nach diversen Interviews mit einzelnen Teilnehmern ist das Fazit: „Die Senioren zwischen Pragmatismus und Verärgerung. Die Senioren Union in Böblingen wird die Koalitionsverhandlungen begleiten, hellwach, wie immer“.

-Senioren Union CDU „Hellwach“-  ist das Logo auf dem Roll Up des Kreisverbandes Böblingen der Senioren Union mit Motiven der Stadtverbände; Thomas Stephan hat dieses „Hellwach“ inspiriert.

Das Thema: „Analyse der Ergebnisse der Landtagswahl" zog ca 50 Teilnehmer an, sogar interessierte Senioren aus Leonberg waren gekommen. Anschließend an den Vortrag von Wolfgang Heubach folgte eine äußerst lebhafte Diskussion

Als "historische Niederlage in mehrfacher Hinsicht", bezeichnete der Journalist und langjährige CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach den Ausgang der baden-württembergischen Landtagswahl vom 13. März diesen Jahres. Nachdem die CDU am 28. März 2011 nach 58 Jahren Regierungstätigkeit in die Opposition gehen musste, sei es fünf Jahre später "ganz dick" gekommen: Die CDU sei bei einer Landtagswahl auf 27 Prozent abgesackt und habe damit gegenüber 2011 zwölf Prozent verloren und konnte von den ursprünglich 60 Direktmandaten lediglich noch 22 gewinnen. Schlimmer noch: Im Landkreis Böblingen habe die CDU erstmals in der Geschichte kein Direktmandat mehr errungen. Bei den seitherigen 16 Landtagswahlen in Baden-Württemberg habe die CDU mit 27 Prozent das absolut schlechteste Ergebnis erzielt, das bislang bei 36 Prozent bei der ersten Landtagswahl 1952 gelegen habe. "Damit hat die CDU einen absoluten Tiefpunkt erreicht." Dies werde auch in den Ergebnissen der beiden Wahlkreise fünf (Nemeth) und sechs (Kurtz) deutlich: So stand in den zwölf Kommunen des Nemeth-Wahlkreises lediglich in vier eine Drei vor dem Ergebnis. Und zwar in Altdorf, Gärtringen, Hildrizhausen und Schönaich. Mit 32,4 Prozent habe Paul Nemeth in Gärtringen das höchste Resultat erzielt. In den 14 Kommunen des Kurtz-Wahlkreises stand in sechs eine Drei vor dem Ergebnis: In Aidlingen, Bondorf, Deckenpfronn, Jettingen, Mötzingen und Nufringen. Mit 32,79 Prozent habe Sabine Kurtz in Mötzingen ihr bestes Ergebnis erzielt. "Einen derartigen politischen Gau hat niemand für möglich gehalten." So habe sich beispielsweise Paul Nemeth seit zehn Jahren buchstäblich abgerackert und sei ständig "vor Ort" gewesen.

Nach Ansicht Heubachs, der heute einen Schwerpunkt in Berlin hat, zeigten die Ergebnisse deutlich, dass andere Gründe für diese "krachende Niederlage" maßgebend waren. Der Referent nannte dabei die Popularität von Ministerpräsident Kretschmann und vor allem die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Beides seien nach seiner Überzeugung auch mit die Ursachen für den schweren Verlust der seitherigen Regierungspartei SPD von über zehn Prozent gewesen. Die Niederlage der CDU deshalb nur an der Person ihres Spitzenkandidaten Guido Wolf festmachen zu wollen, sei falsch und zu einfach. "Daran waren auch andere beteiligt. Aber so ist es meist im Leben: Sündenbock gefunden, Problem scheinbar gelöst."

In Anbetracht der historischen Dimension dieser Landtagswahl hätte er sich als allererstes die Diskussion mit der Basis und an der Basis gewünscht. "Darauf haben die Mitglieder ein Recht!" Jetzt sei praktisch "die Luft raus", denn über ein mögliches Verhandlungsergebnis mit den Grünen werde man sicherlich nicht die CDU-Mitglieder abstimmen lassen. Und eine sorgfältige Analyse mit der Basis mache Wochen oder gar Monate später wohl wenig Sinn, wenn alle Weichen bereits gestellt seien. Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen hätten deshalb erst nach den Gesprächen mit der Basis stattfinden dürfen.

Heubach machte klar, dass Koalitionsverhandlungen keine Kapitulationsverhandlungen seien und Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehe. In Anbetracht der seiner Meinung nach wenigen Schnittmengen in der Sachpolitik - etwa in der Bildungs- und Verkehrspolitik, im gesamten Bereich der inneren Sicherheit sowie beim Länderfinanzausgleich - müsse gründlich und ohne jedweden Zeitdruck verhandelt werden. Und: "Die CDU muss sich zwingend in den Inhalten wieder finden. Wir können Kernpositionen nicht einfach fallen lassen. Denn im nächsten Jahr stehen die Bundestagswahlen vor der Tür. Nicht zuletzt geht es auch um unsere Glaubwürdigkeit."

Wolfgang Heubach sagte weiter, bei dem erwarteten Regierungseintritt von Thomas Strobl brauche die CDU in Baden-Württemberg jetzt eine Persönlichkeit, die „Kärrnerarbeit“ in der Parteiarbeit, also an der Basis leiste. "Wir dürfen nicht in die Situation kommen, dass uns nach den Wählerinnen und Wählern auch noch die Parteimitglieder davon laufen!" Der frühere Kreisvorsitzende erinnerte in diesem Zusammenhang an das Zehn-Punkte-Papier des CDU-Kreisverbandes Böblingen, das nach der Landtagswahl 2011 von einem Kreisparteitag beschlossen und im Juli 2011 auch vom CDU-Landesparteitag in Ludwigsburg gebilligt worden sei. "Diese zehn Punkte haben nichts von ihrer Gültigkeit verloren. Jetzt muss endlich entsprechend gehandelt werden, sonst zerbröselt auch noch unsere Basis."

Zu Beginn seiner Ausführungen hatte Wolfgang Heubach des verstorbenen Ministerpräsidenten Lothar Späth sowie des früheren CDU-Kreisgeschäftsführers Emil Schlag in einer persönlichen Würdigung gedacht. Beide hätten sich in jeweils unterschiedlicher Weise bleibende Verdienste um den Kreis Böblingen sowie den CDU-Kreisverband Böblingen erworben.

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