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Bettina Narr und Thomas Dorsch neu im CDU-Kreisvorstand

13.05.2012 | Bettina Narr und Thomas Dorsch (beide Böblingen) sind in der jüngsten Sitzung des CDU-Kreisvorstandes einstimmig in das Gremium kooptiert worden. Narr wurde als Nachfolgerin von Markus Fischer kürzlich zur Vorsitzenden des Arbeitskreises Polizei im CDU-Kreisverband Böblingen gewählt. Und Thomas Dorsch ist Nachfolger von Christian Kühn an der Spitze des Kreisverbandes Böblingen der Jungen Union.

CDU-Kreisvorsitzender Wolfgang Heubach begrüsste unter dem Beifall der Vorstandsmitglieder Bettina Narr und Thomas Dorsch herzlich und freute sich auf die gemeinsame Arbeit.

Gleichzeitig dankte Heubach Markus Fischer und Christian Kühn ebenfalls mit herzlichen Worten für ihre seitherige Tätigkeit sowie die gute, vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammenarbeit im CDU-Kreisvorstand.


CDU-Flugblattaktion in Böblingen:

Bürgerinnen und Bürger begrüssen einhellig die  Information und pochen auf Sicherheit

Noe, Nemeth, Kurtz, HeubachMit einer Flugblattaktion in Böblingen hat der CDU-Kreisverband Böblingen die landesweite Kampagne gegen die rot-grüne Polizeireform in Baden-Württemberg unterstützt. Mit von der Partie die beiden Landtagsabgeordneten Paul Nemeth und Sabine Kurtz, der Chef der CDU-Kreistagsfraktion, Helmut Noe, der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach, Bettina Narr, die neue Vorsitzende des Arbeitskreises Polizei im CDU-Kreisverband Böblingen sowie Andreas Bojung vom CDU-Stadtverbandsvorstand Böblingen.

"Die Resonanz der Bürgerinnen und Bürger hat mich sehr positiv überrascht, denn überall wurde diese Informationsaktion der CDU begrüsst", stellte Bettina Narr fest. Und der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach konstatierte: "Die Menschen stehen hinter unserer Forderung, daß die Polizei vor Ort bleiben muss. Sie haben kein Verständnis für grün-rote Planspiele zu Lasten der Sicherheit." Auch die gewaltigen Kosten der so genannten Reform würden in keinerlei Verhältnis zum Nutzen stehen.

Nemeth, Bojung, NarrGanz abgesehen von den langen Anfahrtswegen und der Tatsache, daß die Pläne auf dem Rücken der Beschäftigten durchgepeitscht werden sollen.

Heubach: "Mammutbehörden und Zentralsierungswahn gehen eindeutig zu Lasten der Bürgernähe."




Weitere Informationen im Internet: www.die-polizei-muss-bleiben.de


CDU-Landtagsabgeordneter Paul Nemeth unzufrieden und enttäuscht

Antwort des Landesverkehrsministeriums auf Anfrage zum Ausbau der B464 an der Altdorfer Kreuzung bei Holzgerlingen

Paul Nemeth hatte unter anderem gefragt, welche konkreten Maßnahmen die Landesregierung ergreifen werde, um einen schnellen Ausbau zu ermöglichen. „Die Landesregierung hat lediglich zugesagt, die Altdorfer Kreuzung in die Prioritätenliste für die derzeit noch nicht begonnenen vordringlichen Maßnahmen des Bedarfsplans für den Bundesfernstraßenbau aufzunehmen. Darüber, an welcher Stelle die Altdorfer Kreuzung auf dieser Liste stehen soll, schweigt sich das Ministerium aus“, ärgert sich Nemeth. Da Verkehrsminister Hermann die generelle Parole „Sanierung vor Aus- und Neubau“ ausgegeben habe, bedeute das für die Altdorfer Kreuzung nichts Gutes. So habe das Ministerium in der Vergangenheit schon mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass es den Ausbau der Altdorfer Kreuzung wie eine neue Maßnahme werte.
 
Andere Fragen des Abgeordneten seien komplett unbeantwortet geblieben. So heiße es auf die Frage nach den durchschnittlichen Stauzeiten im Berufsverkehr lapidar, dass Berechnungen zur Leistungsfähigkeit des bestehenden Knotenpunktes nicht vorlägen. Auch zu dem durch die Staus an der Altdorfer Kreuzung verursachten volkswirtschaftlichen Schadens seien keine Kosten-/Nutzen-Rechnungen erstellt worden.
 
„Ich frage mich, wie die Landesregierung ihre Prioritätenliste für den Bundesstraßenbau erstellen will, wenn sie sich nicht einmal um die Erhebung der wichtigsten Daten kümmert“, so Nemeth. Die Landesregierung ziehe sich auf rechtliche Positionen zurück und verweise auf die Zuständigkeit des Bundes, anstatt Verantwortung zu übernehmen und sich aktiv für den Ausbau der B464 einzusetzen.
 
„Die Gleichgültigkeit der Landesregierung ist angesichts einer Verkehrsbelastung von fast 30.000 Fahrzeugen am Tag, den ständigen Staus und der Überschreitung der Lärmgrenzwerte an der Altdorfer Kreuzung unerträglich. Ich fordere den Verkehrsminister abermals auf, sich endlich mit Nachdruck für einen zügigen Ausbau einzusetzen“, betont der Abgeordnete.

Nordumfahrung Darmsheim – Das Chaos geht weiter.

Verkehrsminister Hermann verschleppt Entscheidung über globale Minderausgabe, von der der Fortgang der Bauarbeiten abhängt

Stuttgart, 29.03.2012. In einem Brief an den baden-württembergischen Verkehrsminister Hermann vom 6. März hatte der CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth die rasche Aufklärung der erneuten Verzögerung beim Bau der Nordumfahrung Darmsheim eingefordert.

Paul Nemeth„Nachdem das Ministerium auf meine Anfrage nicht innerhalb der Dreiwochenfrist geantwortet hat, hat mein Büro im Ministerium telefonisch nachgehakt“ so Nemeth. Mündlich sei die Aussage erteilt worden, dass der Fortgang der Bauarbeiten von der Entscheidung des Ministers über eine globale Minderausgabe in Höhe von 10 Mio. Euro abhänge, die dieser bis heute noch nicht getroffen habe. Solange der Minister nicht entschieden habe, wie viel die Abteilung Straßenbau zu dieser globalen Einsparung beitragen müsse, könne diese nicht über die notwendigen Ausschreibungen und Baumaßnahmen entscheiden.

„Verkehrsminister Hermann hat persönlich zugesagt, den Fortgang der Bauarbeiten an der Nordumfahrung Darmsheim zu beschleunigen. Dieses Versprechen hat er offensichtlich gebrochen“ ärgert sich Paul Nemeth. „Ich fordere Verkehrsminister Hermann auf, endlich das Geld freizugeben, damit es in Darmsheim weitergeht. Es darf jetzt keine weiteren Verzögerungen aufgrund der Einsparungen mehr geben. Ich hoffe, dass auch die Landtagsabgeordneten von SPD und Grünen endlich den Druck erhöhen. Die betroffenen Bürger wollen sich nicht länger an der Nase herumführen lassen und mit leeren Versprechungen abgespeist werden“, so der CDU-Landtagsabgeordnete.

"Volles Haus" beim 34. Politischen Aschermittwoch der CDU in Gäufelden

Der Aschermittwoch gilt gemeinhin als Tag der politischen Abrechnung. Der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel fand bei seiner Rede in Gäufelden-Tailfingen zwar auch deutliche Worte für die Opposition in Berlin und die grün-rote Landesregierung in Stuttgart, gleichwohl nutzte er seine Stunde in der vollbesetzten Bürgerhalle vor allem zur Ermutigung: “Die Koalition ist besser als ihr Ruf. Nicht umsonst ist Deutschland unter Kanzlerin Angela Merkel wieder zur wirtschaftsstärksten Kraft in Europa aufgestiegen.“ Als Hauptredner des 34. Politischen Aschermittwochs  in der Bürgerhalle Taifingen trat er dieses Jahr in seiner Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär auf Einladung seines Fraktionskollegen Clemens Binninger auf.

“Die Schuldenbremse wirkt. Das zeigt, dass bei der Einladung eine preiswerte Lösung gewählt wurde“, spielte Fuchtel auf die kurze Anreise vom Kreis Calw in den Kreis Böblingen an. “Unter ‚Fuchtel‘ finden wir in den Lexika sowohl ‚Mit dem Säbel kreisen‘ als auch ‚Mit dem Degen fechten‘ – mal schauen wie wir heute über die Runden kommen“, machte der Politiker neugierig. Die Redner nach ihm bestätigten später, dass er der Themenvorgabe „CDU – die besseren Antworten“ trotz aller Aschermittwoch-Rhetorik voll gerecht geworden sei. Immerhin wurde der einstündige Auftritt von großem Applaus getragen. „Wenn wir alle unsere Power entfalten“, rief Fuchtel seinen zahlreichen Zuhörerinnen und Zuhörern in Tailfingen zu, „ist auch die grün-rote Regierungszeit in Stuttgart begrenzt!“

Arbeitslosenquote unter 3 %

Die christlich-liberale Koalition in Berlin leiste hervorragende Arbeit, was sich längst in der internationalen Meinung niederschlage: „Wann wurde eine Politikerin weltweit so estimiert wie jetzt Angela Merkel“, fragte Fuchtel in die Runde. Für Deutschland sei es ein Glücksfall, eine so starke Kanzlerin an der Spitze zu haben. Mit ihr sei es gelungen, die Arbeitslosenquote endlich wieder unter drei Prozent zu drücken. Für ihre Politik ernte sie höchsten Respekt in Europa: „Wir sind wieder die Nummer Eins!“
Der „Außendienstler“ von Ursula von der Leyen ist jährlich über 100.000 Kilometer unterwegs. „Wenn wir Politiker den Bürger als Kunden begreifen und uns selbst als Angebot“, könne so etwas wie eine neue Kundennähe entstehen, die für eine nachhaltige Beziehung zwischen Bürger und Politik schlichtweg notwendig sei, schrieb er der etablierten Politik zur Steigerung der Erfolgschancen ins Stammbuch.
Deutschland sei ein „gesunder Sozialstaat“ geworden, „weil wir nicht mehr mit der Gießkanne verteilen, sondern genauer hinschauen, wer unsere Unterstützung wirklich braucht.“ Und weil „die Inflation für den kleinen Mann der größte Feind ist, haben für uns stabile finanzielle Verhältnisse in Europa höchste Priorität.“
Die CDU habe immer klare Trennstriche nach links und rechts gezogen, machte Fuchtel deutlich, dass „die Linke als Nachfolgepartei der PDS, deren Vorgänger die SED war, zu sehr von SPD und Grünen hofiert“ werde. Und die Demokratie zeige nur dann Stärke, wenn sie sich auch gegen rechts deutlich abgrenze.
Die CDU habe nichts gegen Mindestlöhne, machte der Politiker deutlich, aber etwas gegen gesetzliche Mindestlöhne, „weil Tariffreiheit für uns den höchsten Stellenwert hat und weil wir kein Gefeilsche bei den nächsten Wahlen wollen, frei nach dem Motto: Wer bietet die höchsten Mindestlöhne.“ Der Staatssekretär unterstrich die Zielsetzung der CDU: „In unserem Land muss man sich mit eigener Hände Arbeit seine persönliche Existenz erwirtschaften können.“

Grün-Rote Personalpolitik gerügt

„Hans-Joachim Fuchtel verstand es meisterhaft, mit dem Florett zu fechten“, attestierte ihm sichtlich vergnügt der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach. Und Christoph Schaefer, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Gäufelden, fasste seine Eindrücke so zusammen: „Keine Angriffe unter der Gürtellinie, dafür aber klare Worte und klare Positionen“.
Heubach hatte in seinen mit Humor gewürzten Grussworten die grün-rote Landesregierung unter anderem wegen ihrer Personalpolitik  scharf attackiert: "Nicht nur ich habe den Eindruck, daß bei den Herren Kretschmann und Schmid einzig und allein das Parteibuch und nicht etwa Kompetenz oder Qualifikation entscheiden". Nach dem Wahlausgang am 27. März 2011 habe die augenblickliche Koalition in Stuttgart nicht den Auftrag erhalten, sich den Staat und seine Institutionen für ihre Klientel zur Beute zu machen. Mit Blick auf den angekündigten "personellen Kahlschlag" an der Spitze der Regierungspräsidien erklärte der CDU-Kreisvorsitzende, dieser hemmungslose Zugriff zeuge von einem Zerfall der politischen Sitten. Entsprechend groß und stimmgewaltig sei der Aufschrei, weil alle Regierungspräsidenten hervorragende und sachoritierte Arbeit leisteten. Sogar grüne Kommunalpolitiker hätten dies etwa dem Tübinger Regierungspräsidenten Strampfer oder seinem Freiburger Kollegen Würtenberger bescheinigt. Auch die Amtsführung des Stuttgarter Regierungspräsidenten Schmalzl sei ohne Fehl und Tadel. "So kann man deshalb grundsätzlich kein Land führen, in dem als einziger Maßstab für ein von grün-rot beanspruchtes Amt die Linientreue und das Parteibuch entscheiden und sich um die Qualifikation niemand der augenblicklich Regierenden schert."

Polizeireform Testlauf  für Zerschlagung der Landkreise

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger schlug in einer brillanten Rede in die gleiche Kerbe: Er halte vom Kabinett Kretschmann rein gar nichts. Wenn er etwa an die Bildungspolitik sowie den nicht vorhandenen Willen zur Schuldentilgung trotz kräftig sprudelnder Steuereinnahmen denke, werde den Bürgerinnen und Bügern die Lust an Grün-Rot schnell vergehen. Hart ins Gericht ging Clemens Binninger, ausgewiesener Experte auf diesem Gebiet, mit der geplanten Polizeireform. Es habe mit der von Grün-Rot wortreich versprochenen Bürgernähe überhaupt nichts zu tun, wenn man die 37 Polizeidirektionen im Land in zwölf Präsidien zusammenfasse. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, daß Innenminister Gall einen derartigen Unfug durchsetzen wolle. Für den CDU-Bundestagsabgeordneten ist in diesem Zusammenhang glasklar, daß die Auflösung der Polizeidirektionen nur ein Testlauf für die Auflösung der Landkreise sei. Derartigen absurden Vorstellungen werde die CDU energisch und mit ganzer Kraft entgegen treten.
 
CDU-Gemeindeverbandvorsitzender Christoph Schaefer konnte auch zu dieser 34. Veranstaltung zahlreiche prominente Gäste in der Tailfinger Bürgerhalle begrüssen. Außer den bereits erwähnten Rednern waren dies der langjährige Landtagsabgeordnete und frühere Finanz-Staatssekretär Wolfgang Rückert, der Chef der CDU-Kreistagsfraktion und Regionalrat Helmut Noe, Regionalrätin Elisabeth Buck, der Ehrenvorsitzende des CDU-Kreisverbandes Erhart Ehlert, der langjährige Landrat des Kreises Böblingen und vormalige CDU-Kreisvorsitzende Dr. Reiner Heeb, Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes, Vorsitzende von CDU-Verbänden und -Vereinigungen sowie Hermann Wolf, 32 Jahre lang Bürgermeister der Gemeinde Gäufelden.

CDA-Kreisverband: Korrekturen bei Rente mit 67 notwendig

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDU-Sozialausschüsse) Kreisverband Böblingen fordert, die Rente mit 67 an die Realität anzupassen. „Allen künftigen Rentnern mit einem vorzeitigen Renteneintritt droht Altersarmut“, so der Vorsitzende Roland Horvàth. In Berufen wie der Feuerwehr, auf dem Bau, in der Kranken- und Altenpflege werde schon das bisherige Renteneintrittsalter von 65 Jahren sehr häufig nicht erreicht.
 
„Der CDU-Arbeitnehmerflügel Böblingen fordert daher bei der künftigen Rente mit 67 vor allem Korrekturen für langjährig Versicherte. Wer mit 17 Jahren eine Lehre beginnt, kommt auf eine ganz andere Erwerbs- und damit Rentenbiografie als ein Akademiker, der erst mit 27 in einen Beruf einsteigt“, stellt Horvàth fest. Wer 45 Jahre lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt habe, müsse dann auch ohne Abschläge in die Rente gehen können. Bisher können Arbeitnehmer mit 45 Versicherungsjahren erst im Alter von 65 Jahren ohne Abschläge in den Ruhestand gehen.
 
Korrekturbedarf sieht die Arbeitnehmerorganisation auch bei der Erwerbsminderungsrente. Die durchschnittliche Erwerbsminderungsrente betrage rund 600 Euro und liege damit unterhalb der Grundsicherung im Alter. Wer 35 Jahre lang gearbeitet habe, dürfe im Falle der Erwerbsunfähigkeit bei seinem Rentenanspruch nicht unter die Schwelle der staatlichen Grundsicherung im Alter fallen. 

Ergebnis der Landtagswahl 2011 im Wahlkreis 5:

Partei
 Landtagswahl 2011
Stimmen
 in %
CDU 35.494 41,07
Grüne 18.744 21,69
SPD 20.342 23,54
FDP 4.462 5,16
Linke 2.298 2,66


Neue Chance für das Flugfeld

Ansiedlung des Technologie- und Innovationszentrums Umwelttechnik des Landes Baden-Württemberg

Das Land Baden-Württemberg wird das Technologie- und Innovationszentrum Umwelttechnik auf dem Flugfeld Böblingen / Sindelfingen ansiedeln. Dies gab der Landtagsabgeordnete Paul Nemeth auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Oberbürgermeistern der Städte Sindelfingen und Böblingen, Dr. Bernd Vöhringer und Wolfgang Lützner, bekannt. Die Ansiedlung sei eine Chance, um den Standort Böblingen / Sindelfingen im Wachstumsmarkt der Umwelttechnik zu positionieren.

Wolfgang Heubach zum fünften Mal zum CDU-Kreisvorsitzenden gewählt

Wolfgang HeubachDer CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach ist zum fünften Mal in Folge in seinem Amt bestätigt worden. Auf dem CDU-Kreisparteitag in Ehningen erhielt Heubach, der einziger Kandidat war, in geheimer Wahl 149 von 153 abgegebenen Stimmen. 
 
Zu stellvertretenden Kreisvorsitzenden sind gewählt worden:
 
Prof. Christof Seeger (Gäufelden) 139 Stimmen (wiedergewählt)
 
Gerti Mayer-Vorfelder (Dagersheim) 123 Stimmen. (Neu, Regina Wagner aus Böblingen hatte aus beruflichen Gründen nicht mehr kandidiert).
 
Manuel Benda (Ehningen) 119 Stimmen (wiedergewählt).
 
Schatzmeister wie seither: Rainer Ganske (Gärtringen)
 
Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wie seither: Friedrich Hiller (Bondorf),
 
Schriftführer wie seither: Luz Berendt (Böblingen). Er gehört seit nunmehr 20 Jahren ununterbrochen dem CDU-Kreisvorstand an.
 
Internetbeauftragte wie seither: Elke Groß (Gärtringen).
 
Die 15 gewählten Beisitzerinnen und Beisitzer werden angeführt von Paul Nemeth, MdL  und Dr. Reiner Heeb (beide Böblingen), die die meisten Stimmen erhielten. Es folgen in alphabetischer Reihenfolge: Marc Biadacz (Böblingen), Petra Fleischmann (Magstadt), Corinna Gauß (Hildrizhausen), Jochen Gillich (Herrenberg), Magdalena Hachula (Schönaich), Matthias Kauffmann (Renningen), Joachim Oehler (Weil der Stadt), Susanne Rein (Aidlingen), Thomas Riesch (Sindelfingen), Johann Singer (Steinenbronn), Albrecht Stickel (Herrenberg-Kuppingen), Horst Thome (Sindelfingen) und Waltraud Walz (Böblingen).  Zu  Kassenprüfern wurden gewählt: Jutta Schießler (Ehningen) und Ralf Nerling (Leonberg).
 
 CDU-Kreisparteitag 2010
Gratulation nach der Wahl (von links): Landtagsabgeordneter Paul Nemeth, Wolfgang Heubach, Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz, Bundestagsabgeordneter Clemens Binninger und Dr. Reiner Heeb 


Thomas Dorsch ist neuer Vorsitzender der Jungen Union Böblingen

Thomas DorschDer 20-jährige Thomas Dorsch ist neuer Vorsitzender der Jungen Union Stadtverband Böblingen. Er tritt die Nachfolge von Christian Kühn an, der nicht mehr als Vorsitzender antrat. Bei der Jahreshauptversammlung der Jungen Union am Samstag, den 26. Juni 2010 wurde Dorsch einstimmig gewählt.

„Mein Ziel ist es, noch mehr junge Menschen für die Politik der Jungen Union und der CDU zu gewinnen, auch wenn dies zurzeit eine echte Herausforderung ist“, sagte der neu gewählte Vorsitzende in seiner Vorstellungsrede.

Für die Junge Union Böblingen sieht Thomas Dorsch neben der Mitgliederwerbung ein politisches Ziel: “Wir wollen uns in die Politik in Böblingen einmischen und werden unsere Themen direkt an Oberbürgermeister Lützner adressieren.“ Wolfgang Lützner, der auf der Hauptversammlung ein Grußwort hielt, sicherte hierfür Gesprächsbereitschaft zu. http://www.fewo-gesine.de/links.html







www.paul-nemeth.de




 

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