Bettina Narr und Thomas Dorsch neu im CDU-Kreisvorstand
13.05.2012
| Bettina Narr und Thomas Dorsch (beide Böblingen) sind in der
jüngsten Sitzung des CDU-Kreisvorstandes einstimmig in das Gremium
kooptiert worden. Narr wurde als Nachfolgerin von Markus Fischer
kürzlich zur Vorsitzenden des Arbeitskreises Polizei im
CDU-Kreisverband Böblingen gewählt. Und Thomas Dorsch ist
Nachfolger von Christian Kühn an der Spitze des Kreisverbandes
Böblingen der Jungen Union.
CDU-Kreisvorsitzender
Wolfgang Heubach begrüsste unter dem Beifall der
Vorstandsmitglieder Bettina Narr und Thomas Dorsch herzlich und freute
sich auf die gemeinsame Arbeit.
Gleichzeitig dankte Heubach
Markus Fischer und Christian Kühn ebenfalls mit herzlichen Worten
für ihre seitherige Tätigkeit sowie die gute, vertrauensvolle
und erfolgreiche Zusammenarbeit im CDU-Kreisvorstand.
CDU-Flugblattaktion in Böblingen:
Bürgerinnen und Bürger begrüssen einhellig die Information und pochen auf Sicherheit
Mit
einer Flugblattaktion in Böblingen hat der CDU-Kreisverband
Böblingen die landesweite Kampagne gegen die rot-grüne
Polizeireform in Baden-Württemberg unterstützt. Mit von der
Partie die beiden Landtagsabgeordneten Paul Nemeth und Sabine Kurtz,
der Chef der CDU-Kreistagsfraktion, Helmut Noe, der
CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach, Bettina Narr, die neue
Vorsitzende des Arbeitskreises Polizei im CDU-Kreisverband
Böblingen sowie Andreas Bojung vom CDU-Stadtverbandsvorstand
Böblingen.
"Die Resonanz der Bürgerinnen und
Bürger hat mich sehr positiv überrascht, denn überall
wurde diese Informationsaktion der CDU begrüsst", stellte Bettina
Narr fest. Und der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach konstatierte:
"Die Menschen stehen hinter unserer Forderung, daß die Polizei
vor Ort bleiben muss. Sie haben kein Verständnis für
grün-rote Planspiele zu Lasten der Sicherheit." Auch die
gewaltigen Kosten der so genannten Reform würden in keinerlei
Verhältnis zum Nutzen stehen.
Ganz
abgesehen von den langen Anfahrtswegen und der Tatsache, daß die
Pläne auf dem Rücken der Beschäftigten durchgepeitscht
werden sollen.
Heubach: "Mammutbehörden und Zentralsierungswahn gehen eindeutig zu Lasten der Bürgernähe."
Weitere Informationen im Internet: www.die-polizei-muss-bleiben.de CDU-Landtagsabgeordneter Paul
Nemeth unzufrieden und enttäuscht
Antwort
des Landesverkehrsministeriums auf Anfrage zum Ausbau der B464 an der
Altdorfer Kreuzung bei Holzgerlingen
Paul Nemeth hatte unter
anderem gefragt, welche konkreten Maßnahmen die
Landesregierung ergreifen werde, um einen schnellen Ausbau zu
ermöglichen. „Die Landesregierung hat lediglich
zugesagt, die Altdorfer Kreuzung in die Prioritätenliste
für die derzeit noch nicht begonnenen vordringlichen
Maßnahmen des Bedarfsplans für den
Bundesfernstraßenbau aufzunehmen. Darüber, an
welcher Stelle die Altdorfer Kreuzung auf dieser Liste stehen soll,
schweigt sich das Ministerium aus“, ärgert sich
Nemeth. Da Verkehrsminister Hermann die generelle Parole
„Sanierung vor Aus- und Neubau“ ausgegeben habe,
bedeute das für die Altdorfer Kreuzung nichts Gutes. So habe
das Ministerium in der Vergangenheit schon mehrfach zum Ausdruck
gebracht, dass es den Ausbau der Altdorfer Kreuzung wie eine neue
Maßnahme werte.
Andere Fragen
des Abgeordneten seien komplett unbeantwortet geblieben. So
heiße es auf die Frage nach den durchschnittlichen Stauzeiten
im Berufsverkehr lapidar, dass Berechnungen zur
Leistungsfähigkeit des bestehenden Knotenpunktes nicht
vorlägen. Auch zu dem durch die Staus an der Altdorfer
Kreuzung verursachten volkswirtschaftlichen Schadens seien keine
Kosten-/Nutzen-Rechnungen erstellt worden.
„Ich
frage mich, wie die Landesregierung ihre Prioritätenliste
für den Bundesstraßenbau erstellen will, wenn sie
sich nicht einmal um die Erhebung der wichtigsten Daten
kümmert“, so Nemeth. Die Landesregierung ziehe sich
auf rechtliche Positionen zurück und verweise auf die
Zuständigkeit des Bundes, anstatt Verantwortung zu
übernehmen und sich aktiv für den Ausbau der B464
einzusetzen.
„Die
Gleichgültigkeit der Landesregierung ist angesichts einer
Verkehrsbelastung von fast 30.000 Fahrzeugen am Tag, den
ständigen Staus und der Überschreitung der
Lärmgrenzwerte an der Altdorfer Kreuzung
unerträglich. Ich fordere den Verkehrsminister abermals auf,
sich endlich mit Nachdruck für einen zügigen Ausbau
einzusetzen“, betont der Abgeordnete.
Nordumfahrung
Darmsheim – Das Chaos geht weiter.
Verkehrsminister
Hermann verschleppt Entscheidung über globale Minderausgabe,
von
der der Fortgang der Bauarbeiten abhängt
Stuttgart,
29.03.2012. In einem Brief an den baden-württembergischen
Verkehrsminister Hermann vom 6. März hatte der
CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth die rasche Aufklärung der
erneuten Verzögerung beim Bau der Nordumfahrung Darmsheim
eingefordert.
„Nachdem
das Ministerium auf meine Anfrage nicht innerhalb der Dreiwochenfrist
geantwortet hat, hat mein Büro im Ministerium telefonisch
nachgehakt“ so Nemeth. Mündlich sei die Aussage
erteilt
worden, dass der Fortgang der Bauarbeiten von der Entscheidung des
Ministers über eine globale Minderausgabe in Höhe von
10 Mio.
Euro abhänge, die dieser bis heute noch nicht getroffen habe.
Solange der Minister nicht entschieden habe, wie viel die Abteilung
Straßenbau zu dieser globalen Einsparung beitragen
müsse,
könne diese nicht über die notwendigen
Ausschreibungen und
Baumaßnahmen entscheiden.
„Verkehrsminister
Hermann
hat persönlich zugesagt, den Fortgang der Bauarbeiten an der
Nordumfahrung Darmsheim zu beschleunigen. Dieses Versprechen hat er
offensichtlich gebrochen“ ärgert sich Paul Nemeth.
„Ich fordere Verkehrsminister Hermann auf, endlich das Geld
freizugeben, damit es in Darmsheim weitergeht. Es darf jetzt keine
weiteren Verzögerungen aufgrund der Einsparungen mehr geben.
Ich
hoffe, dass auch die Landtagsabgeordneten von SPD und Grünen
endlich den Druck erhöhen. Die betroffenen Bürger
wollen sich
nicht länger an der Nase herumführen lassen und mit
leeren
Versprechungen abgespeist werden“, so der
CDU-Landtagsabgeordnete.
"Volles
Haus" beim 34. Politischen Aschermittwoch der CDU in Gäufelden
Der
Aschermittwoch gilt gemeinhin als Tag der politischen Abrechnung. Der
Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel fand bei
seiner Rede in Gäufelden-Tailfingen zwar auch deutliche Worte
für die Opposition in Berlin und die grün-rote
Landesregierung in Stuttgart, gleichwohl nutzte er seine Stunde in der
vollbesetzten Bürgerhalle vor allem zur Ermutigung:
“Die
Koalition ist besser als ihr Ruf. Nicht umsonst ist Deutschland unter
Kanzlerin Angela Merkel wieder zur wirtschaftsstärksten Kraft
in
Europa aufgestiegen.“ Als Hauptredner des 34. Politischen
Aschermittwochs in der Bürgerhalle Taifingen trat er
dieses
Jahr in seiner Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär
auf
Einladung seines Fraktionskollegen Clemens Binninger auf.
“Die
Schuldenbremse wirkt. Das zeigt, dass bei der Einladung eine preiswerte
Lösung gewählt wurde“, spielte Fuchtel auf
die kurze
Anreise vom Kreis Calw in den Kreis Böblingen an.
“Unter
‚Fuchtel‘ finden wir in den Lexika sowohl
‚Mit dem
Säbel kreisen‘ als auch ‚Mit dem Degen
fechten‘
– mal schauen wie wir heute über die Runden
kommen“,
machte der Politiker neugierig. Die Redner nach ihm
bestätigten
später, dass er der Themenvorgabe „CDU –
die besseren
Antworten“ trotz aller Aschermittwoch-Rhetorik voll gerecht
geworden sei. Immerhin wurde der einstündige Auftritt von
großem Applaus getragen. „Wenn wir alle unsere
Power
entfalten“, rief Fuchtel seinen zahlreichen
Zuhörerinnen und
Zuhörern in Tailfingen zu, „ist auch die
grün-rote
Regierungszeit in Stuttgart begrenzt!“
Arbeitslosenquote unter 3 %
Die
christlich-liberale Koalition in Berlin leiste hervorragende Arbeit,
was sich längst in der internationalen Meinung niederschlage:
„Wann wurde eine Politikerin weltweit so estimiert wie jetzt
Angela Merkel“, fragte Fuchtel in die Runde. Für
Deutschland
sei es ein Glücksfall, eine so starke Kanzlerin an der Spitze
zu
haben. Mit ihr sei es gelungen, die Arbeitslosenquote endlich wieder
unter drei Prozent zu drücken. Für ihre Politik ernte
sie
höchsten Respekt in Europa: „Wir sind wieder die
Nummer
Eins!“ Der
„Außendienstler“ von Ursula von
der Leyen ist jährlich über 100.000 Kilometer
unterwegs.
„Wenn wir Politiker den Bürger als Kunden begreifen
und uns
selbst als Angebot“, könne so etwas wie eine neue
Kundennähe entstehen, die für eine nachhaltige
Beziehung
zwischen Bürger und Politik schlichtweg notwendig sei, schrieb
er
der etablierten Politik zur Steigerung der Erfolgschancen ins Stammbuch. Deutschland
sei ein „gesunder Sozialstaat“ geworden,
„weil wir
nicht mehr mit der Gießkanne verteilen, sondern genauer
hinschauen, wer unsere Unterstützung wirklich
braucht.“ Und
weil „die Inflation für den kleinen Mann der
größte Feind ist, haben für uns stabile
finanzielle
Verhältnisse in Europa höchste
Priorität.“ Die
CDU habe immer klare Trennstriche nach links und rechts gezogen, machte
Fuchtel deutlich, dass „die Linke als Nachfolgepartei der
PDS,
deren Vorgänger die SED war, zu sehr von SPD und
Grünen
hofiert“ werde. Und die Demokratie zeige nur dann
Stärke,
wenn sie sich auch gegen rechts deutlich abgrenze. Die CDU
habe
nichts gegen Mindestlöhne, machte der Politiker deutlich, aber
etwas gegen gesetzliche Mindestlöhne, „weil
Tariffreiheit
für uns den höchsten Stellenwert hat und weil wir
kein
Gefeilsche bei den nächsten Wahlen wollen, frei nach dem
Motto:
Wer bietet die höchsten Mindestlöhne.“ Der
Staatssekretär unterstrich die Zielsetzung der CDU:
„In
unserem Land muss man sich mit eigener Hände Arbeit seine
persönliche Existenz erwirtschaften
können.“
Grün-Rote
Personalpolitik gerügt
„Hans-Joachim
Fuchtel verstand es meisterhaft, mit dem Florett zu fechten“,
attestierte ihm sichtlich vergnügt der CDU-Kreisvorsitzende
Wolfgang Heubach. Und Christoph Schaefer, Vorsitzender des
CDU-Gemeindeverbandes Gäufelden, fasste seine
Eindrücke so
zusammen: „Keine Angriffe unter der Gürtellinie,
dafür
aber klare Worte und klare Positionen“. Heubach
hatte in
seinen mit Humor gewürzten Grussworten die grün-rote
Landesregierung unter anderem wegen ihrer Personalpolitik
scharf
attackiert: "Nicht nur ich habe den Eindruck, daß bei den
Herren
Kretschmann und Schmid einzig und allein das Parteibuch und nicht etwa
Kompetenz oder Qualifikation entscheiden". Nach dem Wahlausgang am 27.
März 2011 habe die augenblickliche Koalition in Stuttgart
nicht
den Auftrag erhalten, sich den Staat und seine Institutionen
für
ihre Klientel zur Beute zu machen. Mit Blick auf den
angekündigten
"personellen Kahlschlag" an der Spitze der Regierungspräsidien
erklärte der CDU-Kreisvorsitzende, dieser hemmungslose Zugriff
zeuge von einem Zerfall der politischen Sitten. Entsprechend
groß
und stimmgewaltig sei der Aufschrei, weil alle
Regierungspräsidenten hervorragende und sachoritierte Arbeit
leisteten. Sogar grüne Kommunalpolitiker hätten dies
etwa dem
Tübinger Regierungspräsidenten Strampfer oder seinem
Freiburger Kollegen Würtenberger bescheinigt. Auch die
Amtsführung des Stuttgarter Regierungspräsidenten
Schmalzl
sei ohne Fehl und Tadel. "So kann man deshalb grundsätzlich
kein
Land führen, in dem als einziger Maßstab
für ein von
grün-rot beanspruchtes Amt die Linientreue und das Parteibuch
entscheiden und sich um die Qualifikation niemand der augenblicklich
Regierenden schert."
Polizeireform Testlauf
für Zerschlagung der Landkreise
Der
CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger schlug in einer brillanten
Rede in die gleiche Kerbe: Er halte vom Kabinett Kretschmann rein gar
nichts. Wenn er etwa an die Bildungspolitik sowie den nicht vorhandenen
Willen zur Schuldentilgung trotz kräftig sprudelnder
Steuereinnahmen denke, werde den Bürgerinnen und
Bügern die
Lust an Grün-Rot schnell vergehen. Hart ins Gericht ging
Clemens
Binninger, ausgewiesener Experte auf diesem Gebiet, mit der geplanten
Polizeireform. Es habe mit der von Grün-Rot wortreich
versprochenen Bürgernähe überhaupt nichts zu
tun, wenn
man die 37 Polizeidirektionen im Land in zwölf
Präsidien
zusammenfasse. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar,
daß
Innenminister Gall einen derartigen Unfug durchsetzen wolle.
Für
den CDU-Bundestagsabgeordneten ist in diesem Zusammenhang glasklar,
daß die Auflösung der Polizeidirektionen nur ein
Testlauf
für die Auflösung der Landkreise sei. Derartigen
absurden
Vorstellungen werde die CDU energisch und mit ganzer Kraft entgegen
treten.
CDU-Gemeindeverbandvorsitzender
Christoph Schaefer
konnte auch zu dieser 34. Veranstaltung zahlreiche prominente
Gäste in der Tailfinger Bürgerhalle
begrüssen.
Außer den bereits erwähnten Rednern waren dies der
langjährige Landtagsabgeordnete und frühere
Finanz-Staatssekretär Wolfgang Rückert, der Chef der
CDU-Kreistagsfraktion und Regionalrat Helmut Noe,
Regionalrätin
Elisabeth Buck, der Ehrenvorsitzende des CDU-Kreisverbandes Erhart
Ehlert, der langjährige Landrat des Kreises Böblingen
und
vormalige CDU-Kreisvorsitzende Dr. Reiner Heeb, Mitglieder des
CDU-Kreisvorstandes, Vorsitzende von CDU-Verbänden und
-Vereinigungen sowie Hermann Wolf, 32 Jahre lang Bürgermeister
der
Gemeinde Gäufelden.
CDA-Kreisverband:
Korrekturen bei Rente mit 67 notwendig
Die
Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft
(CDU-Sozialausschüsse)
Kreisverband Böblingen fordert, die Rente mit 67 an die
Realität anzupassen. „Allen künftigen
Rentnern mit
einem vorzeitigen Renteneintritt droht Altersarmut“, so der
Vorsitzende Roland Horvàth. In Berufen wie der Feuerwehr,
auf
dem Bau, in der Kranken- und Altenpflege werde schon das bisherige
Renteneintrittsalter von 65 Jahren sehr häufig nicht erreicht.
„Der
CDU-Arbeitnehmerflügel Böblingen fordert daher bei
der
künftigen Rente mit 67 vor allem Korrekturen für
langjährig Versicherte. Wer mit 17 Jahren eine Lehre beginnt,
kommt auf eine ganz andere Erwerbs- und damit Rentenbiografie als ein
Akademiker, der erst mit 27 in einen Beruf einsteigt“, stellt
Horvàth fest. Wer 45 Jahre lang gearbeitet, Kinder erzogen
oder
Angehörige gepflegt habe, müsse dann auch ohne
Abschläge
in die Rente gehen können. Bisher können Arbeitnehmer
mit 45
Versicherungsjahren erst im Alter von 65 Jahren ohne Abschläge
in
den Ruhestand gehen.
Korrekturbedarf sieht
die
Arbeitnehmerorganisation auch bei der Erwerbsminderungsrente. Die
durchschnittliche Erwerbsminderungsrente betrage rund 600 Euro und
liege damit unterhalb der Grundsicherung im Alter. Wer 35 Jahre lang
gearbeitet habe, dürfe im Falle der
Erwerbsunfähigkeit bei
seinem Rentenanspruch nicht unter die Schwelle der staatlichen
Grundsicherung im Alter fallen.
Ergebnis der Landtagswahl 2011 im
Wahlkreis 5:
Partei
Landtagswahl
2011
Stimmen
in
%
CDU
35.494
41,07
Grüne
18.744
21,69
SPD
20.342
23,54
FDP
4.462
5,16
Linke
2.298
2,66
Neue Chance
für das Flugfeld
Ansiedlung
des Technologie- und Innovationszentrums Umwelttechnik des Landes
Baden-Württemberg
Das
Land Baden-Württemberg wird das Technologie- und
Innovationszentrum Umwelttechnik auf dem Flugfeld Böblingen /
Sindelfingen ansiedeln. Dies gab der Landtagsabgeordnete Paul Nemeth
auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den
Oberbürgermeistern
der Städte Sindelfingen und Böblingen, Dr. Bernd
Vöhringer und Wolfgang Lützner, bekannt. Die
Ansiedlung sei
eine Chance, um den Standort Böblingen / Sindelfingen im
Wachstumsmarkt der Umwelttechnik zu positionieren.
Wolfgang
Heubach zum fünften Mal zum CDU-Kreisvorsitzenden
gewählt
Der
CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach ist zum fünften Mal in
Folge
in seinem Amt bestätigt worden. Auf dem CDU-Kreisparteitag in
Ehningen erhielt Heubach, der einziger Kandidat war, in geheimer Wahl
149 von 153 abgegebenen Stimmen.
Zu
stellvertretenden Kreisvorsitzenden sind gewählt worden:
Prof.
Christof Seeger (Gäufelden) 139 Stimmen
(wiedergewählt)
Gerti
Mayer-Vorfelder (Dagersheim) 123 Stimmen. (Neu, Regina Wagner aus
Böblingen hatte aus beruflichen Gründen nicht mehr
kandidiert).
Manuel Benda (Ehningen) 119
Stimmen (wiedergewählt).
Schatzmeister
wie seither: Rainer Ganske (Gärtringen)
Referent
für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wie seither:
Friedrich Hiller (Bondorf),
Schriftführer
wie seither: Luz Berendt (Böblingen). Er gehört seit
nunmehr
20 Jahren ununterbrochen dem CDU-Kreisvorstand an.
Internetbeauftragte
wie seither: Elke Groß (Gärtringen).
Die
15 gewählten Beisitzerinnen und Beisitzer werden
angeführt
von Paul Nemeth, MdL und Dr. Reiner Heeb (beide
Böblingen),
die die meisten Stimmen erhielten. Es folgen in alphabetischer
Reihenfolge: Marc Biadacz (Böblingen), Petra Fleischmann
(Magstadt), Corinna Gauß (Hildrizhausen), Jochen Gillich
(Herrenberg), Magdalena Hachula (Schönaich), Matthias
Kauffmann
(Renningen), Joachim Oehler (Weil der Stadt), Susanne Rein (Aidlingen),
Thomas Riesch (Sindelfingen), Johann Singer (Steinenbronn), Albrecht
Stickel (Herrenberg-Kuppingen), Horst Thome (Sindelfingen) und Waltraud
Walz (Böblingen). Zu
Kassenprüfern wurden
gewählt: Jutta Schießler (Ehningen) und Ralf Nerling
(Leonberg).
Gratulation
nach der Wahl (von links): Landtagsabgeordneter Paul Nemeth, Wolfgang
Heubach, Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz, Bundestagsabgeordneter
Clemens Binninger und Dr. Reiner Heeb
Thomas
Dorsch ist neuer Vorsitzender der Jungen Union Böblingen
Der
20-jährige Thomas Dorsch ist neuer Vorsitzender der Jungen
Union
Stadtverband Böblingen. Er tritt die Nachfolge von Christian
Kühn an, der nicht mehr als Vorsitzender antrat. Bei der
Jahreshauptversammlung der Jungen Union am Samstag, den 26. Juni 2010
wurde Dorsch einstimmig gewählt.
„Mein
Ziel ist es,
noch mehr junge Menschen für die Politik der Jungen Union und
der
CDU zu gewinnen, auch wenn dies zurzeit eine echte Herausforderung
ist“, sagte der neu gewählte Vorsitzende in seiner
Vorstellungsrede.
Für die Junge
Union Böblingen
sieht Thomas Dorsch neben der Mitgliederwerbung ein politisches Ziel:
“Wir wollen uns in die Politik in Böblingen
einmischen und
werden unsere Themen direkt an Oberbürgermeister
Lützner
adressieren.“ Wolfgang Lützner, der auf der
Hauptversammlung
ein Grußwort hielt, sicherte hierfür
Gesprächsbereitschaft zu. http://www.fewo-gesine.de/links.html