2019 06 21 BILD PM Marc Biadacz ldt Besuchergruppe nach Berlin ein
 
Marc Biadacz lädt Besuchergruppe nach Berlin ein
 
Ehrenamtliche und Schüler aus dem Landkreis Böblingen besuchen auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz die Bundeshauptstadt.
Auf Einladung des direkt gewählten CDU-Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz besuchten engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis Böblingen die Hauptstadt.
Zur Gruppe gehörten unter anderem Ehrenamtliche der Initiative Städtepartnerschaft Sindelfingen, Mitglieder aus verschiedensten Vereinen und Schüler des Gymnasiums in den Pfarrwiesen.
Die Gruppe war insgesamt vier Tage auf der vom Bundespresseamt organisierten Reise in Berlin. Neben einer Stadtbesichtigung und dem Besuch des Reichstagsgebäudes standen auch eine Führung in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen und die Besichtigung des Dokumentationszentrums „Topographie des Terrors“ auf dem Programm.
Hinzu kamen Gespräche im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie in der baden-württembergischen Landesvertretung.

2019 06 18 PM Sanierung Amtsgericht

 

Gruppenfoto nach dem Rundgang durchs Böblinger Amtsgericht (von links): Dr. Tobias Brenner (Direktor des Amtsgerichts), Guido Wolf (badenwürttembergischer Justizminister),
Paul Nemeth (CDU-Landtagsabgeordneter) und  Werner Grolig (stellvertretender Direktor des Amtsgerichts).

 

18. Juni 2019. „200 Jahre Gewaltenteilung in Böblingen – 200 Jahre Amtsgericht Böblingen 1819-2019“, unter diesem Motto wurde in der Steinbeisstraße gefeiert. Im Rahmen der Feierlichkeiten schauten sich der badenwürttembergische Justizminister Guido Wolf (CDU) und der Böblinger CDULandtagsabgeordnete Paul Nemeth bei einem Rundgang mit dem Direktor des Amtsgerichts Tobias Brenner die in die Jahre gekommen Räumlichkeiten des Gerichts an. „Das Amtsgericht Böblingen wird saniert und erweitert werden, die finanziellen Mittel dazu sind im Haushalt vorgesehen“, sagte Wolf nach der Begehung. „Wir brauchen wieder ein Gebäude, dass sowohl der Würde eines Gerichts als auch den darin arbeitenden Menschen gerecht wird“, machte Paul Nemeth deutlich.
 
Vergilbte Fenster, marode Decken und ein Wasserschaden im Sitzungssaal – dass das Amtsgericht Böblingen mittlerweile in die Jahre gekommen ist, wird beim Rundgang vom Direktor des Amtsgerichts Dr. Tobias Brenner, Justizminister Guido Wolf (CDU) und dem Böblinger CDU-Landtagsabgeordneten Paul Nemeth schnell deutlich. „Das Amtsgericht ist das Gericht, zu dem die Menschen den direktesten Bezug haben. Wir sitzen seit über 50 Jahren in diesem Gebäude, ohne dass irgendetwas erneuert wurde. Mittlerweile ist der Punkt erreicht, wo wir dringend etwas tun müssen“, sagt Brenner mit Nachdruck und findet damit beim Justizminister Guido Wolf Gehör. „Eine Erneuerung muss finanzierbar sein. Aber wir haben bereits im Haushalt 2018/2019 insgesamt 8,5 Millionen Euro für die Sanierung und Erweiterung des Böblinger Amtsgerichts vorgesehen. Diese Gelder werden jetzt in den nächsten Haushalt transferiert“, sagt Guido Wolf. Die Planung sieht vor, dass die gut 250 AmtsgerichtsMitarbeiter, darunter derzeit 21 Richterinnen und Richter die im Jahr 2018 rund 7.000 Verfahren zu bewältigen hatten, im kommenden Jahr aus dem Gebäude ausziehen, um die zweijährigen Bauarbeiten zu ermöglichen. Sehr zufrieden damit zeigt sich Paul Nemeth. „Ich bin froh, dass das Gebäude einen neuen Anstrich bekommt, der sowohl der Würde eines Gerichts als auch der darin arbeitenden Menschen gerechtwird“, so der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete, der sich seit vielen Jahren für eine Sanierung des Amtsgerichts einsetzt. Die Summe von 8,5 Millionen Euro sei laut Nemeth eine der höchsten Investitionen seitens des Staates in ein Amtsgericht. „Aber sie ist richtig. Denn ohne moderne Gerichte, die es für einen funktionierenden Rechtstaat braucht, gibt es keine Demokratie“.

Weiterlesen: Wolf und Nemeth unterstützen Sanierung des Böblinger Amtsgerichts

2019 06 17 PM Bblinger Bahnhof
 
Der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth im Gespräch mit der Polizei.
 
17. Juni 2019. Körperverletzungen, Drogendelikte, Ladendiebstähle oder sexuelle Übergriffe – der Böblinger Bahnhof mitsamt dem nahegelegenen Einkaufszentrum Mercaden ist immer wieder Schauplatz von Polizeieinsätzen. Viele Passanten haben den Eindruck, dass sich die Delikte in den letzten Jahren deutlich vermehrt haben. Auch der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth hat die Kriminalitätsentwicklung rund um diesen „Brennpunkt“ genau im Blick. „Mein Austausch mit dem Innenministerium hat jetzt gezeigt, dass sich die Zahl der Ladendiebstähle im Jahr 2018 auf ein Rekordniveau gesteigert hat. Die Rauschgiftdelikte sind im Vergleich zum Jahr 2017 dagegen zurückgegangen“, sagt Nemeth.
Für Paul Nemeth ist die Böblinger Bahnhofsstraße rund um das Einkaufszentrum Mercaden ein zentraler Platz der Stadt. „Hier halten sich Tag für Tag tausende Passanten auf. Und für jene sollte ein hohes Maß an Schutz und Sicherheit selbstverständlich sein“, sagt der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete. Nemeth ist wie vielen anderen Böblingerinnen und Böblingern nicht verborgen geblieben, dass Polizeieinsätze rund um Bahnhof und Mercaden mittlerweile an der Tagesordnung sind. „Der Ort ist in Sachen Kriminalität leider zu einem Brennpunkt geworden.
Ich habe mich daher beim Innenministerium informiert, wie sich die Kriminalitätsstatistik in den letzten Jahren entwickelt hat“, so der CDU-Politiker.

Weiterlesen: Nemeth: „Das Gebiet um den Böblinger Bahnhof bleibt im Fokus der Polizei“

2019 06 12 BILD PM Ausbau A 81
 
v. l. n. r.: CDU-Landtagsabgeordneter Paul Nemeth, CDU-Bundestagsabgeordneter Marc Biadacz,
Vertreter der Bürgerinitiative Leise A 81 Dr. Thorsten Breitfeld, CDU-Kreisvorsitzender Michael Moroff,
Vizepräsidentin des Landtags von Baden-Württemberg Sabine Kurtz MdL,
Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Steffen Bilger MdB
 
Der Bund erteilt die Finanzierungszusage für den sechsspurigen Ausbau und die Überdeckelung der A 81. Dem Baubeginn 2020 steht damit nichts mehr im Wege.
„Heute ist ein bedeutsamer Tag für den Landkreis Böblingen und den Ausbau der A 81. Auf Nachfrage teilte mir Steffen Bilger, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur – mit dem ich zu dem Bauprojekt in engem Kontakt stehe – mit, dass der Bund die Gelder für den Autobahnausbau freigegeben hat“, so der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz für den Wahlkreis Böblingen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth ergänzt: „Damit können 2020 die ersten Bagger anrollen und die Bauarbeiten beginnen. Was lange währt, wird endlich gut!“

Weiterlesen: Baufreigabe für den Ausbau der A 81

2019 06 06 BILD PM Jugend und Parlament Alina Kroschwald
 
 
Alina Kroschwald und Marc Biadacz
 
Die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ fand dieses Jahr vom 1. bis 4. Juni im Deutschen Bundestag in Berlin statt. Aus dem Wahlkreis Böblingen nahm die 20-jährige neu gewählte Jungstadträtin und ehemalige Vorsitzende des Jugendgemeinderats Alina Kroschwald aus Sindelfingen an dem Planspiel teil.
 
312 Jugendliche durften in diesem Jahr im Rahmen des Planspiels „Jugend und Parlament“ in die Rolle eines Abgeordneten des Deutschen Bundestages schlüpfen. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Böblingen Marc Biadacz (CDU) nominierte Alina Kroschwald aus Sindelfingen, die so den Arbeitsalltag eines Bundestagsabgeordneten kennenlernte. Sie wurde bei den zurückliegenden Kommunalwahlen das erste Mal in den Gemeinderat ihrer Heimatstadt Sindelfingen gewählt.
 
Vom 1. bis 4. Juni konnten die Jugendlichen im Alter zwischen 17 und 20 Jahren selbst hautnah erleben, womit sich die Bundestagsabgeordneten während einer Sitzungswoche beschäftigen. Bei Debatten konnten die Jugendlichen der Fraktionen ans Pult im echten Plenarsaal treten und versuchen, Mehrheiten für ihre politischen Anliegen zu gewinnen. 
 
Marc Biadacz traf sich mehrmals mit Alina Kroschwald im Deutschen Bundestag und diskutierte mit ihr über die aktuelle politische Lage und ihre gesammelten Erfahrungen. „Das Planspiel „Jugend und Parlament“ trägt dazu bei, Jugendlichen Lust auf Politik und die Demokratie erlebbar zu machen“, so Marc Biadacz. Alina Kroschwald freute sich über die Erlebnisse im Deutschen Bundestag: „Wir durften ganz besondere Einblicke gewinnen und Politik ganz nah miterleben.
 
Mein Highlight war das Tagen im Plenarsaal, den sonst nur die Abgeordneten betreten dürfen.“

2019 06 06 BILD PM Fachkrfteeinwanderungsgesetz IT Fachkrfte

 

Die Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski und Marc Biadacz

 

Im Rahmen der Verhandlungen zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz haben sich die CDU Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski und Marc Biadacz für geeignete Rahmenbedingungen für den Zugang von IT-Fachkräfte zum deutschen Arbeitsmarkt eingesetzt. Das Gesetz wird diesen Freitag abschließend im Parlament beraten.
 
Derzeit sind in Deutschland etwa 82.000 Stellen im IT-Bereich unbesetzt, was zu Umsatzverlusten von bis zu 10 Milliarden Euro jährlich führt. Die digitale Transformation der Arbeitswelt, die mit einer kontinuierlich steigenden Nachfrage nach IT-Fachkräften einhergeht, führt dazu, dass sich dieser Mismatch weiter verschärft. Tankred Schipanski, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Marc Biadacz, Mitglied in den Ausschüssen Arbeit und Soziales sowie Digitale Agenda, sind sich daher einig: „Um Deutschlands globale Wettbewerbsfähigkeit – insbesondere mit Blick auf den digitalen Wandel – nicht zu gefährden, muss der Fachkräftemangel in der IT-Branche spürbar und zeitnah verringert werden. Es ist deshalb wichtig und absolut richtig, dass im Fachkräfteeinwanderungsgesetz ein extra Passus aufgenommen wurde, der ausländischen IT-Fachkräften einen besonderen Arbeitsmarktzugang eröffnet.“ Ziel des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes ist es, Fachkräften aus Drittstaaten mit qualifizierter Berufsausbildung den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt zu erleichtern. Damit soll dem Fachkräftemangel entgegengewirkt werden, um die Stärke des Wirtschaftsstandortes Deutschland und die Stabilität der sozialen Sicherungssysteme zu sichern.

Weiterlesen: Meilenstein für IT-Fachkräfte

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