4 Kurtz Nemeth

 

Sabine Kurtz MdL und Paul Nemeth MdL

 

Das Land unterstützt den Ausbau von Kläranlagen im Landkreis Böblingen mit über 700.000 Euro. Dies teilten die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz (Leonberg) und Paul Nemeth (Böblingen) mit.
In die Spurenstoffelimination in der Kläranlage „Mittleres Glemstal“ in Leonberg investiert das Land 410.000 Euro. Weitere 300.000 Euro fließen in die Sanierung des Hochwasserrückhaltebeckens Sulzbach des Wasserverbands Aich in Böblingen.
„Ich begrüße es, dass das Land mit Investitionen von knapp 75 Millionen Euro einen Schwerpunkt bei der umweltschonenden Abwasserbeseitigung setzt“, so die Leonberger CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz.

Weitere 30 Millionen Euro seien für eine moderne Wasserversorgung vorgesehen. „Wir haben in Baden-Württemberg bereits hohe Standards, dürfen uns aber nicht bei technischen Neuerungen beispielsweise bei der Filtertechnik abhängen lassen“, ergänzte ihr Böblinger Kollege Paul Nemeth.

Weiterlesen: CDU-Landtagsabgeordnete Kurtz und Nemeth: 700.000 Euro für sauberes Wasser im Landkreis Böblingen

4 Kurtz Nemeth

 

Sabine Kurtz MdL und Paul Nemeth MdL

In den Landkreis Böblingen fließen über die Städte-bauförderung 2019 insgesamt 6,4 Mio. Euro. Zehn Städte und Gemeinden aus dem Kreis bekommen Förderzusagen aus dem Wirtschaftsministerium. Dies tei-len die CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz (Le-onberg) und Paul Nemeth (Böblingen) mit.
Leonberg erhält einen Zuschuss von 1,2 Mio. Euro für das Erneuerungsgebiet „Stadtpark / Reiterstadion“. Mithilfe der Mittel sollen der Stadtpark und das Reiterstadion mit dem Festplatz aufgewertet werden.
An Waldenbuch fließen 1 Mio. Euro für die Sanierung des erweiterten Altstadtkerns.
Auch die Stadt Herrenberg erhält 1 Mio. Euro für das Erneuerungsgebiet „Stadtentwicklung III – WLZ-Gelände“. Damit unterstützt das Land die Schaffung eines neuen Stadtquartiers auf dem ehemaligen Bauhofgelände, wo Flächen für Wohnen, Einzelhandel und Dienstleistungen entstehen sollen.
Das Land fördert außerdem die städtebauliche Erneuerung der Ortsdurchfahrt Oberjettingen mit 900.000 Euro.

Weiterlesen: Städtebauförderung 2019 – Sabine Kurtz und Paul Nemeth freuen sich über Zuschüsse für Kommunen im...

4 Kurtz Nemeth

 

Sabine Kurtz MdL und Paul Nemeth MdL

Die CDU-Landtagsfraktion hat gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner einen Gesetzentwurf zum Wahl- und Stimmrecht von betreuten Menschen mit Behinderung für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 vorgelegt.  Danach sollen die Wahlrechtsausschlüsse von Personen, für die zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten ein Betreuer bestellt ist, keine Anwendung mehr finden. Die Neuregelung wurde aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeswahlgesetz notwendig, die sich auf das Landeswahlgesetz auswirkt.
Der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth erklärte dazu: „Für uns hat es oberste Priorität, dass unser Landesgesetz den verfassungsrechtlichen Vorgaben entspricht.
“ Seine Kollegin Sabine Kurtz aus dem Wahlkreis Leonberg betont: „Wir wollen, dass für alle Wahlen dieselben Teilnahmeregelungen gelten, zum Beispiel auch für Bürgermeisterwahlen.
Der Bund muss nun ebenfalls die Rechtsgrundlagen in seinem Kompetenzbereich anpassen“.
Vor dem Hintergrund des knappen Zeitfensters begrüßen die beiden Abgeordneten aus dem Landkreis Böblingen die nun für die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg gefundene Regelung.

2019 03 14 BILD PM Marc Biadacz und Thilo Schreiber im Gesprch mit Mieterinnen und Mietern
 
 
Bundestagsabgeordneter Marc Biadacz und Bürgermeister Thilo Schreiber im Gespräch mit Mieterinnen in Weil der Stadt
 
Anfang September 2018 wandten sich Bürgerinnen und Bürger aus Weil der Stadt an den Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz und Bürgermeister Thilo Schreiber (beide CDU), um von Mietpreissteigerungen in Folge einer laufenden Modernisierung zu berichten. Die Betroffenen wohnen in Mietwohnungen in der Malmsheimer Straße des Wohnungsunternehmens Vonovia. Die angekündigte Mietpreissteigerung empfanden die Mieterinnen und Mieter als unverhältnismäßig. Marc Biadacz und Thilo Schreiber haben sich daraufhin die Situation vor Ort angeschaut. Der Bundestagsabgeordnete nahm die Aspekte der Betroffenen mit nach Berlin und hat sie bei den Beratungen zum Mietrechtsanpassungsgesetz eingebracht.

Auf dem CDU Kreisparteitag am vergangenen Samstag in der Weissacher Strudelbachhalle wurde Michael Moroff mit 82% zum Kreisvorsitzenden der CDU Böblingen wiedergewählt. Gleichzeitig fanden Neuwahlen des gesamten Kreisvorstands statt.
In seinem Bericht blickte Moroff auf die letzten zwei Jahre zurück und sprach die Erfolge und Herausforderungen der CDU im Kreis Böblingen an: „Insbesondere bei den Bürgermeisterwahlen müssen wir als CDU mehr tun um hier erfolgreicher zu sein. Zukünftig wollen wir wieder mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister stellen“, betonte der Kreisvorsitzende. Im Anschluss motivierte er die 140 anwesenden CDU Mitglieder für die anstehende Kommunal- und Europawahl.

Weiterlesen: Michael Moroff zum Kreisvorsitzenden des CDU Kreisverbandes Böblingen wiedergewählt

2019 01 30 BILD PM Land der Ideen
 
 
Marc Biadacz MdB
 
„Ich freue mich auf zahlreiche Bewerbungen von Jugendlichen aus dem Wahlkreis Böblingen.“
Einmal Abgeordneter sein und im Plenarsaal des Deutschen Bundestages eine Rede halten. Diese einmalige Möglichkeit bietet sich jetzt Jugendlichen zwischen 17 und 20 Jahren im Planspiel „Jugend und Parlament“. Die Teilnehmer übernehmen vom 1. bis 4. Juni 2019 die Rollen von fiktiven Abgeordneten und werden Gesetzesinitiativen unter realen Bedingungen in Berlin simulieren.
Ziel des Planspiels ist es, dass Jugendliche die Arbeit der Abgeordneten kennenlernen – in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Bei der abschließenden Debatte werden im Plenarsaal Redner aus den Nachwuchsfraktionen ans Pult treten und versuchen, Mehrheiten für ihre politischen Anliegen zu gewinnen.
Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz (CDU) darf eine/n Jugendliche/n für diese Veranstaltung nominieren. Er ruft daher politisch interessierte Jugendliche aus seinem Wahlkreis Böblingen auf, sich bei ihm zu bewerben.
„Zur Bewerbung gehört eine Kurzvorstellung, warum genau Du die oder der Richtige für das Planspiel bist.
Vergesst aber bitte nicht, Euren Namen, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse und Telefonnummer mitzuschicken“, erklärt Biadacz.
Bewerbungen sind bis spätestens 15. März 2019 an folgende E-Mail-Adresse zu richten: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.