2019 07 05 BILD PM Sommertour
 
Marc Biadacz tourt durch den Landkreis Böblingen
 
CDU-Bundestagsabgeordneter Marc Biadacz ist im Rahmen seiner Sommertour 2019 unterwegs im Landkreis Böblingen, um mit Bürgerinnen und Bürgern, sozialen Einrichtungen, Institutionen und Unternehmen ins Gespräch zu kommen.
 
Am kommenden Montag, den 8. Juli, beginnt die Sommertour des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz. Die Sommertour dauert bis Ende Juli und umfasst diverse Stationen im Landkreis Böblingen. Geplant sind Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachgespräche und Firmenbesuche. „Die Sommertour bietet den Menschen aus meinem Wahlkreis die Gelegenheit, direkt mit mir ins Gespräch zu kommen, um mir Ihre Anliegen, Ideen und Sorgen mitzuteilen. Ich werde die Tour nutzen, um zuzuhören und die Themen und Interessen aus meinem Wahlkreis mit nach Berlin zu nehmen. Ein offenes Ohr für die Belange der Menschen zu haben ist zentraler Bestandteil meiner Tätigkeit“, so Biadacz.
Es soll aber nicht nur gesprochen werden – Marc Biadacz will gezielt mit anpacken. Beispielsweise wird der Bundestagsabgeordnete ein Praktikum in einem Stuckateurbetrieb absolvieren. Auch der Besuch einiger Start-ups steht auf dem Programm. Bei dem Start-up „Bee Food Wraps“ wird der CDU-Politiker lernen, wie man Bienenwachstücher als Ersatz für Frischhaltefolien aus Plastik herstellt. Ergänzt wird die Sommertour durch diverse Diskussionsrunden, wie beispielsweise in der Evangelischen Diakonieschwesternschaft zum Thema Pflege. Ganz besonders freut sich Biadacz auf den Besuch seiner Blumenwiese in Hildrizhausen, für die er im Rahmen des Programms „BWblüht auf – Gemeinsam für Artenvielfalt“ eine Blühpatenschaft übernommen hat. Zum Abschluss der Sommertour wird Biadacz gemeinsam mit der designierten Spitzenkandidatin der baden-württembergischen CDU, Dr. Susanne Eisenmann, die Elektro-Breitling GmbH in Holzgerlingen besuchen und zu einer Talkrunde einladen. „Ich freue mich auf die bevorstehende Sommertour, auf die vielseitigen Aktionen und auf spannende Begegnungen mit den Bürgerinnen und Bürgern meiner Heimat, dem Landkreis Böblingen“, so Biadacz.
 
MB Sommertour 2019 C 4
2019 07 02 BILD PM Workshop der CDU
 
Workshop-Teilnehmer aus dem Kreis Böblingen packen Rucksack mit Ideen zur Zukunft der CDU für Annegret Kramp-Karrenbauer und Dr. Susanne Eisenmann
 
Weit über 80 Bürgerinnen und Bürger, CDU-Mitglieder und Schüler der Fridays-for-Future-Bewegung waren der Einladung zum Workshop zur Zukunft der CDU unter dem Motto „Frei denken im Freiraum“ nach Böblingen gefolgt.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz, die CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz und Paul Nemeth, der Vorsitzende der CDU im Kreis Böblingen, Michael Moroff, und der Vorsitzende der Jungen Union im Kreis Böblingen, Matthias Miller, hatten Bürgerinnen und Bürger, CDU-Mitglieder und Schüler der Fridays-for-Future-Bewegung zu einem Workshop eingeladen, um gemeinsam an Konzepten zu arbeiten und die CDU fit für die Zukunft zu machen.
Das Interesse, an der Zukunft der CDU mitzuwirken, war riesengroß – der Freiraum in Böblingen war innerhalb weniger Minuten voll besetzt. Trotz heißer Temperaturen starteten die Diskussionsgruppen umgehend, um an neuen Ideen, Visionen und Konzepten für die CDU zu arbeiten. Mit sogenannten „Elevator Pitches“ lieferten einzelne Teilnehmer kurze Impulsvorträge, um anschließend in die Diskussion einzusteigen. Schnell war klar, dass den Gästen die lockere Atmosphäre des Workshops zusagte, denn das offene Format bot jedem Einzelnen die Möglichkeit, sich einzubringen. Im Rahmen dreier Arbeitsgruppen mit verschiedenen Themenschwerpunkten identifizierten die Teilnehmer Probleme und Herausforderungen und erarbeiteten anschließend Ideen und konkrete Lösungsvorschläge, über die am Ende des Workshops abgestimmt wurde.
Themenschwerpunkte waren Klima und Umwelt, Wirtschaft und gesellschaftlicher Zusammenhalt.

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2019 06 27 PM Ehrenbrgerwrde Hablizels
 
Der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth (links) überreichte dem Ehepaar Hablizel bei der Feier zur Diamantenen Hochzeit gleich zwei Urkunden.
 
27. Juni 2019. Der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth ehrte das Ehepaar Hablizel für seine Verdienste um die Völkerverständigung. Selma und Herbert Hablizel bauen Brücken zwischen den Völkern, sagte Nemeth anlässlich der Feierlichkeiten zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft von Andrejewka an Herbert Hablizel. Die Gemeinde Andrejewka liegt in der Südukraine und ist der Geburtsort von Selma Hablizel, die bereits 2013 die Ehrenbürgerwürde des Ortes erhielt. Gemeinsam engagieren sich die Eheleute seit vielen Jahren für den Ort indem sie materielle Hilfe für soziale Einrichtungen, Schulen und Kindergärten leisten und die Sanierung der Kirche unterstützten. Um die Verleihung der Ehrenbürgerwürde sowie ihre Diamantene Hochzeit zu feiern, luden die Hablizels Familie, Freunde und Weggefährten in die SVB-Vereinsgaststätte Paladion ein. Paul Nemeth nutzte diese Gelegenheit, das ehrenamtliche Engagement der beiden zu würdigen und ihnen die Ehrenurkunde des Landes Baden-Württemberg zur Diamantenen Hochzeit überreichte.

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Bundestagsabgeordneter Marc Biadacz Digital klein
 
CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz
 
Der Deutsche Bundestag berät Gesetzesentwürfe zur Reform der Grundsteuer.
 
Die geplante Reform der Grundsteuer, die in dieser Sitzungswoche von Union und SPD in den Bundestag eingebracht wird, sichert die Einnahmen der Kommunen und stärkt die föderale Vielfalt. Mit einer Änderung des Grundgesetzes soll die Gesetzgebungskompetenz des Bundes abgesichert und eine umfassende Öffnungsklausel für die Länder eingeführt werden. Das heißt: Jedes Land kann dann ohne inhaltliche Vorgaben des Bundes sein eigenes Grundsteuer-Gesetz machen.
Der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz freut sich, dass bei der Reform der Grundsteuer nun dieser Weg gegangen wird: „Das ist ein starkes Bekenntnis zum Föderalismus und ermöglicht passgenaue Lösungen. Auf unterschiedliche Gegebenheiten etwa zwischen Ballungszentren und ländlichen Räumen kann damit flexibel eingegangen werden. Zudem wird so ein „Wettbewerb der Modelle“ ermöglicht. Die Union hat in den Beratungen besonderen Wert darauf gelegt, dass mit der Neuregelung der Grundsteuer Wohnen, Gewerbe und Landwirtschaft nicht zusätzlich belastet werden und dass keine unnötige Bürokratie entsteht.
Das erreichen wir mit den Verbesserungen am Grundsteuergesetz und mit der Öffnung für Abweichungen.“
Unangetastet bleibt das kommunale Hebesatzrecht: Damit bestimmen auch künftig Städte und Gemeinden die Höhe der Grundsteuer.
Erforderlich ist nun die für eine Grundgesetz-Änderung notwendige Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat. Wird die Reform dann so im Herbst beschlossen, kann jedes Land entscheiden, ob es das Bundesrecht anwendet oder sein eigenes Gesetz beschließt. Eine Landesregelung ist dann ab sofort möglich, kann aber auch erst in den kommenden Jahren erfolgen. Denn die Neuregelung desBundes bewirkt, dass die bestehende Grundsteuer-Regelung noch bis 2024 unverändert angewendet werden kann.
Die Grundsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle der Städte und Gemeinden, das Aufkommen liegt bundesweit bei mehr als 14 Milliarden Euro und kommt in vollem Umfang den Kommunen zugute.
Die Reform ist notwendig, da das Bundesverfassungsgericht im vergangenen Jahr die jetzigen Grundsteuer-Regelungen für verfassungswidrig erklärt hatte.

4 Kurtz Nemeth

 

21.06.2019. Der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth und Sabine Kurtz (Leonberg), Vizepräsidentin des Landtags, laden zum Besuch einer interaktiven Ausstellung über die Arbeitsweise des Landtags, seiner Abgeordneten sowie seiner Geschichte ein. Am Samstag, den 29. Juni sowie am Samstag, den 21. September sind Besuche von 11 bis 17 Uhr möglich. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können spontan und ohne vorherige Anmeldung zu einem Besuch im Bürger- und Medienzentrum des Landtags vorbeikommen. Der Einlass erfolgt über dem markanten Eingang in Form eines Amphitheaters neben dem Landtag.
Zu erleben gibt es die informative und unterhaltsame Dauerausstellung über die Arbeit und die Akteure des Landtags von Baden-Württemberg.
An verschiedenen Stationen werden allerlei wissenswerte Information rund um das Parlament und die Landespolitik vermittelt. Nicht nur die Dauerausstellung ist spannend, sondern auch andere Bereiche des unterirdischen Gebäudes sind es:
Zum Beispiel der Bertha-Benz-Saal, in dem Landesregierung, Fraktionen oder die Präsidentin des Landtags ihre Pressekonferenzen abhalten, oder das eigens für das Bürgerzentrum des Landtags konzipierte Kunstwerk in Form einer riesigen Schachfigur.
Es werden auch kurze Führungen durch den Plenarsaal angeboten.

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